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Anwältinnen Vandrey und Hoofe

ERBRECHT BETREUUNGSRECHT HEIMRECHT Sozialrecht

Angehörigenvorträge Altenpflege

Themen unserer Angehörigenvorträge im Bereich Altenpflege

ELTERNUNTERHALT UND EHEGATTENUNTER­HALT BEI PFLEGEBEDÜRFTIGKEIT

Im Vortrag wird erklärt, unter welchen Voraussetzun­gen Kinder bzw. Ehegatten von älteren pflegebedürf­tigen Menschen, die Leistungen vom Sozialamt be­ziehen, von diesem zum Unterhalt herangezogen werden dürfen. Es werden Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt, die eine Unterhaltspflicht reduzieren oder ganz entfallen lassen.

LEISTUNGEN DES SOZIALAMTS IM ALTER UND BEI PFLEGEBEDÜRFTIGKEIT

Der Vortrag stellt die Leistungen der Grundsicherung und der Hilfe zur Pflege nach dem 12. Sozialgesetz­buch (SGB XII) dar. Der Vortrag beschäftigt sich mit den Voraussetzungen für den Bezug von Sozialhilfe­leistungen. Es wird erläutert, wie die entsprechenden Leistungen zu beantragen sind. Ferner wird darge­stellt, welcher Rechtsschutz gegen ablehnende Ent­scheidungen möglich ist und wer unter welchen Vo­raussetzungen nach dem Tod des Leistungsbeziehers Regress an das Sozialamt zu leisten hat.

EIGENE IMMOBILIE - VERWERTUNG BEI HEIMUNTERBRINGUNG

Eine selbstbewohnte Eigentumswohnung oder das Eigenheim dienen vielen Menschen zur Sicherung ihres Ruhestands. Tritt Pflegebedürftigkeit ein und erfolgt aufgrund dessen der Umzug in ein Pflegeheim, sind viele Betroffene zur Verwertung der eigenen Immobilie gezwungen, um die Kosten der Heimunterbringung zu decken. Im Vortrag wird u.a. erläutert, wie eine Immobilie verwertet werden kann, die noch durch anderweitige Rechte wie Nießbrauch belastet ist. Es wird erläutert, unter welchen Voraussetzungen das Sozialamt die Verwertung der Immobilie verlangen kann. Ferner wird dargestellt, unter welchen Voraussetzungen Kinder, die zum Elternunterhalt herangezogen werden, eine Immobilie zu verwerten haben, um den Unterhalt leisten zu können.

SCHENKUNG ZU LEBZEITEN

Der Vortrag beschäftigt sich mit den wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit einer Schenkung zu Lebzeiten. Es wird erläutert, was eine Schenkung rechtlich bedeutet und wie sie vollzogen wird. Ferner wird dargestellt, wann und warum eine Schenkung zurückzufordern ist (u.a. Sozialhilferegress, Widerruf einer Schenkung, Pflichtteilsergänzungsanspruch).

PATIENTENVERFÜGUNG UND VORSORGEVOLLMACHT

Geschäftsfähige Menschen können an andere eine Vorsorgevollmacht zum Besorgen ihrer Angelegen­heiten erteilen und in einer Patientenverfügung fest­legen, ob und wie in bestimmten Lebenssituationen bei ihnen medizinische Behandlungen durchgeführt werden sollen.

Der Vortrag erläutert, was Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen und Patientenverfügungen sind und welche inhaltliche Ausgestaltung für eine optimale Vorsorge sinnvoll und erforderlich ist.

VOLLZIEHUNG VON PATIENTENVERFÜGUNGEN

Der Vortrag beschäftigt sich mit den Fragestellun­gen rund um die Umsetzung von Patientenverfügun­gen. Es wird erläutert, wann die Patientenverfügung in Kraft tritt und was der Vorsorgebevollmächtigte / gesetzliche Betreuer und Dritte (Pflegeeinrichtung, Krankenhaus etc.) bei der Umsetzung zu beachten haben. Es wird dargestellt, wie der mutmaßliche Wille des Betroffenen umgesetzt werden soll, wenn keine Patientenverfügung vorhanden ist oder die Verfügung nicht auf die konkrete Erkrankungssituation passt. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Beendigung von lebensverlängernden Maßnahmen wird vorgestellt.