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Anwältinnen Vandrey und Hoofe

ERBRECHT BETREUUNGSRECHT HEIMRECHT Sozialrecht

Vortragsthemen

Themen unserer Vorträge

DAS BUNDESTEILHABEGESETZ

Der Vortrag richtet sich an Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige und gibt einen  Überblick über die wesentlichen Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz, die zum 01.01.2018 in Kraft treten werden, sowie die Eingliederungshilfereform, die ab 01.01.2020 in Kraft treten wird.

Inhaltliche Schwerpunkte des Vortrags sind:

  • Einführung eines Teilhabeplanverfahrens im SGB IX und eines Gesamtplanverfahrens zur Beantragung von Eingliederungshilfeleistungen im SGB XII ab 2018
  • Inanspruchnahme von Werkstattleistungen bei "anderen Anbietern"
  • Auseinanderfallen von existenzsichernden Leistungen und Eingliederungshilfeleistungen in der stationären Behinderungshilfe ab 2020
  • Das Poolen von Leistungen ab 2020
  • Neue Einkommens- und Vermögensanrechnungsregelungen ab 2020
  • Neuer Behinderungsbegriff ab 2023

DIE REFORM DER PFLEGEVERSICHERUNG

Der Vortrag richtet sich an Pflegebedürftige und deren Angehörige und stellt die vielfältigen Änderungen durch die Pflegestärkungsgesetze II und III dar, die zum 01.01.2017 in Kraft getreten sind. Schwerpunkt des Vortrags ist dabei die Erläuterung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und der 5 Pflegegrade sowie die neue MDK-Begutachtungsrichtlinie. Ferner wird die neu geregelte Hilfe zur Pflege im SGB XII dargestellt.

SINN UND NUTZEN EINES TESTAMENTS

Der Vortrag beschäftigt sich mit sämtlichen Fragen rund um das Testament. Wozu benötige ich ein Tes­tament? Was habe ich bei dessen Gestaltung zu be­denken? Welche Formvorschriften sind zu beachten? Wann muss ich ein Testament notariell beurkunden lassen?

Ferner wird im Vortrag erklärt, was gesetzliche Erb­folge ist und wem ein Pflichtteil in welcher Höhe zu­steht. Es wird erläutert, wie man mit testamentari­schen Gestaltungen Menschen einsetzen kann, die im Rahmen der gesetzlichen Erbfolge nicht berück­sichtigt würden.

TESTAMENTE ZUGUNSTEN VON BEHINDERTEN MENSCHEN

Im Vortrag wird erläutert, was ein sog. „Behinderten­testament“ ist und wann es für Angehörige von be­hinderten Menschen sinnvoll sein kann, ein solches Testament zu erstellen. Es wird insbesondere erläu­tert, warum das Sozialamt nicht auf die Erbschaft aus einem „Behindertentestament“ zugreifen kann. Es werden Inhalt und Gestaltung des „Behindertentesta­ments“ dargestellt.

UMSETZUNG VON BEHINDERTENTESTAMENTEN

Die Umsetzung von Behindertentestamenten wirft viele Rechtsfragen auf, mit denen sich der Vortrag beschäftigt. Es wird erläutert, worauf der Testaments­vollstrecker zu achten hat, um die Schutzwirkung des Testaments zugunsten des behinderten Menschen nicht aufzuheben. Es wird dargestellt, wie Auflagen im Testament an den Testamentsvollstrecker formu­liert werden sollten und welche Formulierungen nicht gewählt werden dürfen, um die Schutzwirkung des Testaments nicht zu gefährden. Es wird die drohen­de Interessenkollision eines Mit- oder Nacherben dargestellt, der zugleich zum Testamentsvollstrecker eingesetzt wird. Ferner werden Regelungen zur Ersatzerbfolge erläutert, falls ein Nacherbe vor dem behinderten Menschen (sog. Vorerben) verstirbt.

SCHENKUNG ZU LEBZEITEN

Der Vortrag beschäftigt sich mit den wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit einer Schenkung zu Lebzeiten. Es wird erläutert, was eine Schenkung rechtlich bedeutet und wie sie vollzogen wird. Ferner wird dargestellt, wann und warum eine Schenkung zurückzufordern ist (u.a. Sozialhilferegress, Widerruf einer Schenkung, Pflichtteilsergänzungsanspruch).

DER ERWACHSENE MENSCH MIT BEHINDERUNG

Was ändert sich, wenn ein geistig oder seelisch be­hinderter Mensch 18 Jahre alt wird? Welche Rechte und Pflichten hat er? Was müssen Eltern bedenken? Welche Anträge sind zu stellen? Welche Leistungen stehen behinderten Menschen ab 18 Jahren zu? Der Vortrag beschäftigt sich mit den Themen Grundsiche­rung und Eingliederungshilfe, Kindergeld sowie der Einrichtung der gesetzlichen Betreuung.

BETREUUNGSRECHT

In diesem Vortrag werden die Rechte und Pflichten des gesetzlichen Betreuers dargestellt. Ebenso wer­den die Grenzen der Handlungsfreiheit thematisiert und erläutert, unter welchen Voraussetzungen das Betreuungsverhältnis enden kann.

PATIENTENVERFÜGUNG UND VORSORGEVOLLMACHT

Geschäftsfähige Menschen können an andere eine Vorsorgevollmacht zum Besorgen ihrer Angelegen­heiten erteilen und in einer Patientenverfügung fest­legen, ob und wie in bestimmten Lebenssituationen bei ihnen medizinische Behandlungen durchgeführt werden sollen.

Der Vortrag erläutert, was Vorsorgevollmachten, Betreuungsverfügungen und Patientenverfügungen sind und welche inhaltliche Ausgestaltung für eine optimale Vorsorge sinnvoll und erforderlich ist.

VOLLZIEHUNG VON PATIENTENVERFÜGUNGEN

Der Vortrag beschäftigt sich mit den Fragestellun­gen rund um die Umsetzung von Patientenverfügun­gen. Es wird erläutert, wann die Patientenverfügung in Kraft tritt und was der Vorsorgebevollmächtigte / gesetzliche Betreuer und Dritte (Pflegeeinrichtung, Krankenhaus etc.) bei der Umsetzung zu beachten haben. Es wird dargestellt, wie der mutmaßliche Wille des Betroffenen umgesetzt werden soll, wenn keine Patientenverfügung vorhanden ist oder die Verfügung nicht auf die konkrete Erkrankungssituation passt. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Beendigung von lebensverlängernden Maßnahmen wird vorgestellt.

ELTERNUNTERHALT UND EHEGATTENUNTER­HALT BEI PFLEGEBEDÜRFTIGKEIT

Im Vortrag wird erklärt, unter welchen Voraussetzun­gen Kinder bzw. Ehegatten von älteren pflegebedürf­tigen Menschen, die Leistungen vom Sozialamt be­ziehen, von diesem zum Unterhalt herangezogen werden dürfen. Es werden Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt, die eine Unterhaltspflicht reduzieren oder ganz entfallen lassen.

LEISTUNGEN DES SOZIALAMTS IM ALTER UND BEI PFLEGEBEDÜRFTIGKEIT

Der Vortrag stellt die Leistungen der Grundsicherung und der Hilfe zur Pflege nach dem 12. Sozialgesetz­buch (SGB XII) dar. Der Vortrag beschäftigt sich mit den Voraussetzungen für den Bezug von Sozialhilfe­leistungen. Es wird erläutert, wie die entsprechenden Leistungen zu beantragen sind. Ferner wird darge­stellt, welcher Rechtsschutz gegen ablehnende Ent­scheidungen möglich ist und wer unter welchen Vo­raussetzungen nach dem Tod des Leistungsbeziehers Regress an das Sozialamt zu leisten hat.